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Von unserem Mitglied des Ortsvereins Manfred Köhler :

Kommunalpolitik

Demokratieretter gesucht

500 Jahre vor Christus hatten es die Bürger von Athen satt, sich von Monarchen und Adligen regieren zu lassen. Sie gaben sich eine Verfassung und legten darin fest, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen bei Volksversammlungen beraten und beschlossen werden. Die Alltagsangelegenheiten wurden von gewählten Stadträten erledigt. Dieses Engagement der Athener für ihr Gemeinwesen wird von Historikern als einzigartig bewertet.

 Auch damals gab es Bürger, die sich nicht für das Gemeinwesen interessiert und eingesetzt haben. Die wurden als „Idiotes“, also Privatmänner bezeichnet. Aus diesem Begriff wurden später im Deutschen die „Idioten“ mit einer abwertenden und beleidigenden Bedeutung.

Mittlerweile ist es bei uns alltäglich geworden, Politiker als Idioten zu beschimpfen. Dies könnte ein Grund sein, warum das Interesse  an politischer Betätigung bei uns sinkt. Das birgt die Gefahr, dass Personen in politische Ämter kommen, für die sie fachlich nicht sonderlich geeignet sind.

Vor über 60 Jahren hat der damalige US-Präsident von der Bevölkerung gefordert: Fragt nicht, was der Staat für euch tun kann sondern fragt, was ihr für euer Land tun könnt. Undenkbar, dass sich ein deutscher Politiker heutzutage so äußern könnte, ohne Buhmann zu werden.

Wer darauf abzielt, kann die Daseinsvorsorge für sich und seine Familie vollständig auf den Staat abwälzen. Die Anforderungen an den Staat und seine Organe werden immer umfangreicher und individueller. Oft mit dem paradoxen Ergebnis, dass trotz der dieser umfangreichen Leistungen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung steigt.

Viele Bürger haben das Gefühl, dass sich die Politik zu sehr mit Nebensächlichkeiten oder den Befindlichkeiten von Minderheiten und Randgruppen beschäftigt. Das freut die Populisten und Rechtsradikalen, denn sie bekommen Zulauf. Sollten die aber das Sagen bekommen, ist es um unsere freiheitliche Demokratie geschehen. Wir appellieren deshalb speziell an die jüngere Bevölkerung: Engagiert euch und rettet dadurch unsere Demokratie.

Ein Einstieg wäre die Kommunalpolitik mit den Gemeinderatswahlen im Mai 2024. Die offene Liste der SPD Hambrücken bietet hierfür eine Plattform.

 

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