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Gemeinderatswahl :

Du willst unseren Ort gerechter machen und das mutlose "Weiter-So" beenden? Du bist bereit, an der Basis in einer Oppositionspartei für die Demokratie einzustehen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu kämpfen? Dann komm auf unsere offene Liste für Hambrücken zur Gemeinderatswahl im Mai 2019. Um bei uns an der Basis mitzuarbeiten, bedarf es keiner SPD-Mitgliedschaft. Bei Interesse wende dich über unser Kontaktmenü an uns.

 

Herzlich Willkommen! :

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir als SPD Hambrücken heißen Sie auf unserer Homepage herzlich willkommen. Unser Ortsverband ist ein kleines aktives Team das die Vielfalt der politischen Meinungen hier in Hambrücken zu wahren versucht.

Schauen Sie sich um und informieren Sie sich über unsere Struktur und die Schwerpunkte unserer Arbeit. Möglicherweise wollen Sie aber auch unsere Mandatsträger im Gemeinderat und Kreistag kennen lernen und erfahren, wer bei uns mitarbeitet.

Für die Mitarbeit ist keine Mitgliedschaft bei einer politischen Partei von Nöten. Bei Interesse wenden Sie sich an: spdhambruecken@gmx.net

Wir freuen uns auf Sie. Ihr SPD Ortsverband Hambrücken

 

Dienstag, 9. Oktober 2018

Der Weltklimarat hat am Montag, 8. Oktober 2018, einen Bericht über die negativen Folgen der Erderwärmung veröffentlicht. Er geht darauf ein, welche zusätzlichen politischen Maßnahmen nötig sind, um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen. Im Weltklimavertrag wurde vereinbart, die Erderwärmung auf weit unter 2 Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Der Bericht, an dem 91 Wissenschaftler weltweit gearbeitet haben, stellt die Folgen verschiedener Szenarien der Erderwärmung dar. Bereits heute hat sich die Erde im Vergleich zur vorindustrieller Zeit um rund ein Grad erwärmt.

„Die EU-Umweltminister dürfen sich nicht vor ihrer Verantwortung wegducken, sondern müssen mehr Klimaschutzmaßnahmen in der EU ankündigen“, fordert der SPD-Klimaschutzexperte im Umweltausschuss Jo Leinen vor der Sitzung des EU-Umweltrates am Dienstag, 9. Oktober 2018, in Luxemburg. „Die EU muss klare Konsequenzen aus dem Bericht des Weltklimarates ziehen und das EU-Klimaziel für 2030 deutlich erhöhen.“ Der Umweltausschuss des Europaparlamentes will bereits am Mittwoch, 10. Oktober 2018, eine entsprechende Resolution verabschieden.

„Nicht einmal zwei Monate vor dem Klimagipfel in Polen ist es ein Armutszeugnis, dass die Konservativen im Europaparlament und auch die sogenannte ‚Klimakanzlerin‘ Merkel ein höheres Ziel blockieren. Europa steht in der Verantwortung und muss mehr leisten. Das Minderungsziel für das Jahr 2030 von 40 Prozent sollte auf mindestens 50 Prozent angehoben werden“, so Jo Leinen. Solch ein Beschluss hätte Signalwirkung für andere Länder, die laut dem Pariser Abkommen ebenfalls ihre eingereichten Klimabeiträge bis 2020 überprüfen sollen. „Ein ehrgeizigeres Ziel ist möglich. Die EU-Gesetzgebung stellt bereits die Weichen für das nächste Jahrzehnt, um Klimagase in Gebäuden, bei der Stromerzeugung und im Verkehr zu reduzieren. Außerdem bringt uns ein erhöhter Klimaschutzbeitrag näher an das langfristige Ziel, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen“, so Jo LEINEN.

Die Auswirkungen der Erderwärmung auf über 2 Grad Celsius auf Natur, Meere, auf die Lebensräume von Menschen sowie auf die globale Wirtschaft und Sicherheit wären immens. Die bisherigen Absichtserklärungen zur Verringerung von Treibhausgasen lägen jedoch noch weit vom 1,5 Grad Ziel entfernt. „Umso näher wir an 1,5 Grad kommen, umso weniger Schäden entstehen. Der Druck auf die Weltgemeinschaft wächst, konsequenten Klimaschutz zu betreiben“, so Jo Leinen, der für die sozialdemokratische Fraktion die Parlamentsposition für den Klimagipfel im polnischen Kattowitz im Dezember 2018 verhandelt.

Jo Leinen wird im Rahmen der Delegation des Europäischen Parlaments vom Dienstag, 11. Bis Freitag, 14. Dezember 2018 am UN-Klimagipfel in Kattowitz teilnehmen. Im Vorfeld wird das Parlament seine Forderungen für die Konferenz formulieren und am Dienstag, 23. Oktober 2018, im Plenum darüber abstimmen. Die Vorlage hierfür wird der Umweltausschuss am Mittwoch, 10. Oktober 2018, voraussichtlich annehmen.

Quelle: spdeuropa.de

Veröffentlicht am 10.10.2018

Kommunalpolitik; MITMACHEN.SPD.DE :

Gemeinderatswahl Hambrücken

Du willst unseren Ort gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden? Du bist bereit, an der Basis in einer Oppositionspartei für die Demokratie einzustehen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu kämpfen? Dann komm auf unsere offene Liste für Hambrücken zur Gemeinderatswahl im Mai 2019. Um bei uns an der Basis mitzuarbeiten, bedarf es keiner SPD-Mitgliedschaft.

Zur Zeit stellen wir mit Maria Wilhelm, Werner Schönek und Volker Krämer drei von vierzehn Gemeinderäten. Weiterhin vertritt unser Vorsitzender Manfred Köhler beim Kreistag die Belange von Hambrücken.

Wenn deine Voraussetzungen ein Mindestalter von 18 Jahren und ein Wohnsitz in Hambrücken sind, dann wende dich an uns spdhambruecken@gmx.net

Für Weltoffenheit gegen Engstirnigkeit!

Veröffentlicht am 24.09.2018

Kommunalpolitik; Verkehrsentwicklung :

 

 
SPD Bruchsal fürchtet „verkehrspolitischen Brennpunkt“

 

B35-Umgehung nur auf der alten Trasse / Ost-West-Achse Pforzheim-Germersheim durch die Hintertür

 

AUF DER B35, wie hier in Helmsheim, schiebt sich oft der Verkehr nur langsam weiter. Die geplante Umfahrung – wo auch immer diese gebaut werden soll – treibt jetzt die SPD-Fraktion um. „Karlsruhe ist außen vor und Bruchsal mitten drin“Bruchsal (BNN).  Die Bruchsaler SPD-Fraktion fürchtet, dass durch die geplante B-35-Umfahrung noch mehr Verkehr auf Bruchsal zukommt. Sie fordert daher in einer Pressemitteilung eine schonende Trassenführung und Bauweise. Für die SPD bedarf es „einer kompromisslosen Haltung der Stadt Bruchsal“. „Verkehrstrassen ja, weil realistisch nicht vermeidbar. Aber: Untertunnelung beziehungsweise Überdeckelung der geplanten Trassen, um Natur und Bürger zu schonen“, heißt es wörtlich. Hierbei lehne die Fraktion den Bau einer neuen Nordumgehung über den Rotenberg nach wie vor ab. Diese Trasse lasse sich nicht komplett untertunneln, da sie Rohrbach- und Saalbachtal zwingend queren und damit zerschneiden müsse.


Damit liefe das Ganze auf den Ausbau der bestehenden B35 Richtung Heidelsheim, Helmsheim und Gondelsheim hinaus. In dem Zuge hält man die Beseitigung des Bahnübergangs Holzindustrie für essenziell – um Verkehrsflüsse in der Stadt alternativ zu lenken.

Mehrkosten für die Überdeckung einer ausgebauten B35 fallen aus Sicht der SPD wegen der überregionalen Bedeutung der Bahn- und Autotrassen nicht entscheidend ins Gewicht.

Sie sieht den geplanten Ausbau der B35 als Bestandteil einer großräumigen West-Ost-Achse von der Pfalz bis nach Pforzheim. Man erinnert an ein Projekt namens „A80“, einer geplanten Autobahn von Lingenfeld-Germersheim über Bruchsal nach Stuttgart. Gebaut wurde unter anderem die vierspurige Brücke über den Rhein bei Germersheim als Teil dieser Verbindung. Der Projektname sei verschwunden, doch damit nicht die geplante West-Ost-Verbindung. Im Gegenteil.

Die Nordtangente Karlsruhe wurde endgültig beerdigt. Und es wurde vor einigen Jahren die Anschlussstelle Pforzheim-Nord (A8) neu eröffnet. „Damit ist Karlsruhe außen vor und Bruchsal mitten drin“, klagen die Bruchsaler Sozialdemokraten. Im neuen Bundesverkehrswegeplan seien deshalb die Ortsumgehungen Bauschlott, Bretten und Bruchsal als „vordringlicher Bedarf“ ganz vorne im Straßenbauprogramm. Dies auch deshalb, weil die Planer aus Sicht der SPD bei der B-35-Nordumgehung die sogenannte Kosten-Nutzen-Rechnung „massiv geschönt haben“. Die Gegenüberstellung „Baukosten“ der geplanten Umgehung zum gerechneten „Verkehrsnutzen“ führe schon deshalb zu einem extrem positiven Ergebnis und damit zur Aufnahme in den vordringlichen Bedarf, weil nicht die übliche umweltschonende Tunnel-Lösung gerechnet wurde, „sondern der deutlich preiswertere (naturzerstörende) offene Trassenverlauf um Bruchsal herum“.

Durch die neuen Projektschritte entstehe nun doch die geplante West-Ost-Verbindung von Stuttgart – A8 – Pforzheim-Nord – Bretten – Bruchsal – Germersheim, weiter nach Pirmasens und nach Saarbrücken.

„Bruchsal ist jetzt in der äußerst unangenehmen Lage, dass mit dem Sterben der Karlsruher Nordumgehung, dem Ausbau jener B10 zwischen Landau und Pirmasens und dem bevorstehenden Ausbau von B294 und B35 zwischen Pforzheim-Nord und Bruchsal genau die West-Ost-Achse entstehen wird, die die Planer schon seit Jahrzehnten im Visier haben“, heißt es weiter.

Bruchsal werde dadurch ein verkehrspolitischer Brennpunkt, weil die Verknüpfung mit der A5 bei Bruchsal (Nord-Süd-Achse) verkehrlich besonders bedeutsam sei. Bei dieser Entwicklung drohe die Lebensqualität des Raumes – im Wortsinne – unter die Räder zu geraten. „Güterverkehrstrassen der Bahn und vor allem autobahn- oder autobahnähnlicher Ausbau der Ost-West-Straßenverbindung zerstören den Naturraum von Stadt und Region und belasten unzumutbar die Lebensqualität der Bürger – wenn nicht in maximalem Umfang in die Umweltverträglichkeit der Verkehrstrassen investiert wird“, so die Forderung.  (BNN Bericht vom 22.8.18)

Veröffentlicht am 27.08.2018

Landespolitik; Weg mit den Kita-Gebühren! :

Kita frei

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

Konkret forderte die SPD-Vorsitzende die Landesregierung auf, die neuen Fördermittel des Bundes für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter zu verdreifachen und damit Schritt für Schritt Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg zu ermöglichen. „Die Regierung Kretschmann muss hier endlich ihre Blockadehaltung aufgeben. Andere Bundesländer machen es längst vor – und zwar mit Erfolg.“

Breymaier forderte die Landesregierung auch dazu auf, die Städte und Gemeinden bei ihren Bemühungen, Kita-Gebühren sozial zu staffeln oder am besten ganz abzuschaffen, zu unterstützen. Dazu brauche es eine landesweite Erhebung der kommunalen Gebührenordnungen. Bislang herrsche hier ein Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen. Breymaier: „Das ist für ein reiches Land wie Baden-Württemberg kein Zustand.“

Veröffentlicht am 15.06.2018

Pressemitteilung vom 08.06.2018

Vergangenen Mittwoch kamen Lehrer, Studierende, Eltern und Erzieher zur konstituierenden Sitzung der AG Bildung des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zusammen. „Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land will die Bildungspolitik aktiv vor Ort mitgestalten“, so Kreisvorsitzender Christian Holzer zur Begrüßung der Versammlung. Ortsverein-Vorsitzender Jürgen Ahmend zeigte sich in seinem Grußwort hoch erfreut über die Gründung der AG, da nun die SPD ein Gremium als Bindeglied zwischen Landes- und Kommunalpolitik vor Ort anbieten könne. „Bildung ist ja in jeder Gemeinde ein Dauerthema“, so Ahmend. Von der frühkindlichen Bildung in den Kitas bis zu der beruflichen Weiterbildung wurden Themen erörtert und eine erste Arbeitsagenda erstellt. Auch die Gemeinschaftsschule müsse mehr Unterstützung durch die Landespolitik erfahren war sich das Gremium einig. Eine diskutierte gymnasiale Oberstufe im nördlichen Landkreis dürfe nicht zu Lasten bestehender Standorte gehen. Einstimmig wurde Stephan Walter, Schulleiter aus Forst, in geheimer Wahl zum Vorsitzenden gewählt. „Wir werden uns jetzt aktiv vor Ort für bessere Bedingungen in der Bildung einsetzen, denn Bildung ist der zentrale Schlüssel für  eine gelingende Zukunft unserer Kinder und erfolgreiche Teilhabe an einer solidarischen Gesellschaft“, so Walter. Zum stv. Vorsitzenden wurde Volker Geisel, Gymnasiallehrer aus Pforzheim, gewählt. Weitere gewählte Beisitzer: Ulrike Lechnauer-Müller (KiTa/frühkindliche Bildung), Markus Michel (Berufliche Bildung), Roland Herberger (schulische Bildung).

Veröffentlicht am 14.06.2018

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