Veröffentlicht am 23.01.2024
Zur traditionellen Winterfeier traf sich der Ortsverband mit Freunden und Familien am Dreikönigstag in der Sporthausgaststätte in Hambrücken. Unsere Ortsverbandsvorsitzende und Fraktionssprecherin Maria Wilhelm begrüßte neben den Gemeinderäten Tobias Schöneck und Volker Krämer weitere zahlreiche Mitglieder und Freunde. Es entstanden tolle Gespräche und der Abend endete mit dem Wunsch auf ein erfolgreiches Jahr 2024 und nach Frieden in der Welt.
Veröffentlicht am 07.01.2024
Am Freitag, den 24.11.2023, fand unsere diesjährige Jahreshauptversammlung statt. Unsere Vorsitzende Maria Wilhelm konnte zahlreiche Mitglieder, darunter auch neue Mitglieder beim SPD-Ortsverbandes begrüßen. Im Rückblick nahm der Besuch des Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi eine besondere Stellung ein. Herr Parsa besichtigte die Gemeinschaftsschule Hambrücken und war von der guten Arbeit die von den Lehrer*innen geleistet wird sehr angetan.
Die Winterfeier im Januar 2023 wurde gut angenommen und soll im Januar 2024 in dieser Form wiederholt werden. Auch die weiteren Punkte des Jahres wurden von den Anwesenden positiv aufgenommen und bewertet.
Unser langjähriger Kassier Jürgen Leber verlas die Ein- und Ausgaben des Ortsverbandes. Von den Anwesenden wurden keine Anträge zu den Rechenschaftsberichten gestellt, die Vorstandschaft wurde einstimmig entlastet.
Bei den Neuwahlen kam es zu folgendem Ergebnis:
Kassier: Jürgen Leber
Schriftführer: Tobias Schöneck
Delegierte: Volker Krämer, Maria Wilhelm
Kassenprüfer: Volker Krämer, Werner Schöneck
Unsere Gemeinderatsmitglieder Volker Krämer, Tobias Schöneck und Maria Wilhelm berichteten weiterhin in einem kurzen Abriss über die Arbeit im Gemeinderat.
Den Abschluss bildete eine sehr interessante Zusammenfassung unseres Mitglieds Manfred Köhler über die Entwicklung in und um Hambrücken. Maria Wilhelm bedankte sich bei den anwesenden und wünschte noch ein angenehmes Beisammensein.
Veröffentlicht am 04.12.2023
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 25.07.2023
Bildung und Betreuung sind für uns zwei der grundlegendsten und wichtigsten Aufgaben in unserer Gemeinde.
Die politische Gemeinde muss für gute Rahmenbedingungen sorgen und die Eltern in ihrem Erziehungsauftrag dadurch unterstützen, dass sie ausreichend Krippen- und Kindergartenplätze sowie pädagogisch gut ausgebildetes Personal zur Verfügung stellt.
Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, muss frühzeitig mit der Planung begonnen werden.
Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde dieses wichtige Thema im Rat erörtert und kontrovers diskutiert. Unsere Fraktion hätte eine Lösung im Neubaugebiet Brühl favorisiert.
Die Mehrheit entschied sich für den sehr teuren Umbau der ehemaligen Volksbank in der Hauptstraße. Wir sehen die Kosten für Umbau und Miete äußerst kritisch, auch und gerade im Hinblick auf steigende Baukosten.
Veröffentlicht am 09.08.2023
Demokratieretter gesucht
500 Jahre vor Christus hatten es die Bürger von Athen satt, sich von Monarchen und Adligen regieren zu lassen. Sie gaben sich eine Verfassung und legten darin fest, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen bei Volksversammlungen beraten und beschlossen werden. Die Alltagsangelegenheiten wurden von gewählten Stadträten erledigt. Dieses Engagement der Athener für ihr Gemeinwesen wird von Historikern als einzigartig bewertet.
Auch damals gab es Bürger, die sich nicht für das Gemeinwesen interessiert und eingesetzt haben. Die wurden als „Idiotes“, also Privatmänner bezeichnet. Aus diesem Begriff wurden später im Deutschen die „Idioten“ mit einer abwertenden und beleidigenden Bedeutung.
Mittlerweile ist es bei uns alltäglich geworden, Politiker als Idioten zu beschimpfen. Dies könnte ein Grund sein, warum das Interesse an politischer Betätigung bei uns sinkt. Das birgt die Gefahr, dass Personen in politische Ämter kommen, für die sie fachlich nicht sonderlich geeignet sind.
Vor über 60 Jahren hat der damalige US-Präsident von der Bevölkerung gefordert: Fragt nicht, was der Staat für euch tun kann sondern fragt, was ihr für euer Land tun könnt. Undenkbar, dass sich ein deutscher Politiker heutzutage so äußern könnte, ohne Buhmann zu werden.
Wer darauf abzielt, kann die Daseinsvorsorge für sich und seine Familie vollständig auf den Staat abwälzen. Die Anforderungen an den Staat und seine Organe werden immer umfangreicher und individueller. Oft mit dem paradoxen Ergebnis, dass trotz der dieser umfangreichen Leistungen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung steigt.
Viele Bürger haben das Gefühl, dass sich die Politik zu sehr mit Nebensächlichkeiten oder den Befindlichkeiten von Minderheiten und Randgruppen beschäftigt. Das freut die Populisten und Rechtsradikalen, denn sie bekommen Zulauf. Sollten die aber das Sagen bekommen, ist es um unsere freiheitliche Demokratie geschehen. Wir appellieren deshalb speziell an die jüngere Bevölkerung: Engagiert euch und rettet dadurch unsere Demokratie.
Ein Einstieg wäre die Kommunalpolitik mit den Gemeinderatswahlen im Mai 2024. Die offene Liste der SPD Hambrücken bietet hierfür eine Plattform.
Veröffentlicht am 16.07.2023
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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